Einreise-Beschränkungen und Quarantäne für Fachkräfte und Expats

Einreise-Beschränkungen und Quarantäne für Fachkräfte und Expats

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Relocation-News: Was gilt es bei der Einreise oder Rückkehr von Expatriantes und ausländischen Fachkräften zu bedenken?

Grenzkontrollen und Einreisebeschränkungen

+++  Bitte beachten Sie Einreiseverbote per Flugzeug und Einschränkungen beim “Freitesten” nach 5 Tagen, wenn Sie aus einem Virusvariantengebiet nach Deutschland einreisen möchten (Stand: 12. April 2021) +++

In vielen Bundesländern gibt es abweichende, i.d.R. schärfere Bestimmungen als in diesem Artikel beschrieben. Informieren sich stets auch zeitnah auf den lokalen Online-Angeboten der Gemeinde oder des Bundeslandes, beim Robert Koch-Institut (Risiko-, Hochinzidenz- und Virusvarianten-Gebieten), der Bundespolizei oder den Seiten des Auswärtigen Amtes . Die Grenzen bleiben jedoch grundsätzlich für die meisten Einreisenden offen. Allerdings werden nun neben den Flughäfen und den Schifffahrtshäfen auch an den Grenzübergängen auf dem Landweg Kontrollen mittels Schleierfahndung durchgeführt, ob die Grenzgänger die aktuellen Vorschriften zur Corona-Eindämmung befolgen.

Bei der Einreise mit dem Flugzeug ist nun immer ein PCR-Test vorzuweisen, der nicht älter sein darf als 48 Stunden, auch dann wenn man aus einem Land kommt, das kein Risikogebiet ist. Auch eine Impfung im Ausland befreit hiervon nicht. Die Risiken der von Corona betroffenen Länder und Regionen wird in drei Stufen unterteilt:

  1. “Normale” Risikogebiete: Das sind die Länder oder Regionen mit einem Inzidenzwert größer als 50, also praktisch für die ganze Welt mit wenigen Ausnahmen
  2. Hochinzidenzgebiete: Die Inzidenz in diesen Ländern und Regionen liegt bei mehr als 200 und die Infektionen liegen auf hohem Niveau. Die aktuelle Liste der Hochinzidenzgebiete veröffentlicht das Robert Koch-Institut
  3. Virusvarianten-Gebiete: Das jene Gebiete, in denen die leichter übertragbaren oder hoch ansteckende Mutanden des Coronavirus auf dem Vormarsch sind, z.B. Großbritannien, Irland, Südafrika und Brasilien. Hier gelten generelle Einreiseverbote

Bei Einreise mit dem Flugzeug braucht man immer einen bereits durchgeführten PCR-Test, der nicht älter ist als 48 Stunden, der Test am Flughafen reicht nicht mehr. Die Bundesländer können auch striktere Regeln anwenden, z.B. die Pflicht, sich 10 Tage in Quarantäne zu begeben, egal woher man kommt.

Nach frühestens 5 Tagen in der Isolation ist es zulässig, einen Test machen zu lassen, außer man kommt aus einem Visusvariantengebiet, dann kann man sich nicht “freitesten”. Ein negativer Test befreit wenn er zulässig ist von der weiteren Quarantänepflicht. Dies alles gilt auch für Expats z.B. während der Repatriierung, für Impats auf Entsendung und für ausländische Fachkräfte bei Einreise, die mit gültigem Visum oder Aufenthaltstitel zum Arbeitsantritt oder nach einem Auslandsaufenthalt nach Deutschland einreisen möchten. 

Der grenzüberschreitende Warenverkehr sowie der grenzüberschreitende Verkehr von Berufspendlern bleibt ohnehin erlaubt, wobei auch hier nun Testpflichten bestehen. Auch für Berufsgruppen wie Pflegekräfte gibt es Ausnahmeregelungen. Alle Regelungen gelten grundsätzlich bei allen Grenzübertritten einschließlich Pkw-, Bahn-, Schiffs- und Flugverkehr. Für unsere Kundschaft ist vor allem wichtig, welchen Länder oder Regionen außerhalb Deutschland jeweils als Risikogebiet gelten. Die jeweils aktuelle Liste wird auf der Homepage des Robert-Koch-Instituts veröffentlicht. Auch die Erbringung von Relocation-Services kann während der Corona-Pandemie bestimmten Einschränkungen unterliegen.

Zusätzlich veröffentlicht das Auswärtige Amt – neben den üblichen Reisewarnungen – auch spezielle Corona-Reisewarnungen. Arbeitgeber sollten im Zweifel von Entsendungen in diese Staaten absehen. Auch Urlaubsreisen können mit erheblichen, gesundheitlichen Risiken behaftet sein.

Unnötige Reisen vermeiden und bei Symptomen auf jeden Fall nicht reisen

Reisen nach Deutschland oder von dort ins Ausland sind in vielen Fällen möglich. Die Bundesregierung rät grundsätzlich von unnötigen Reisen ab, z.B. zu touristischen Zwecken. Die Einreise zur Aufnahme einer Beschäftigung, insbesondere, wenn Projekte oder die allgemeine Auftragserfüllung, Verwaltung oder Forschung eines Unternehmens es verlangen, gilt in diesem Sinne nicht als unnötig. Entsprechende Nachweise sollte man mit sich führen, damit z.B. eine Übernachtung im Hotel als dienstlich veranlasst gelten kann.

Wer Krankheitssymptome aufweist, die auf eine Infektion mit dem Corona-Virus hindeuten, sollte einen Grenzübertritt unbedingt unterlassen und kein Verkehrsmittel wie z.B. ein Flugzeug oder die Bahn besteigen.

Einreisende, Rückkehrer und Quarantäne

Wer auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland nach Deutschland einreist und sich innerhalb einer Zeitspanne von 10 Tagen davor in einem Land der 3 Risikogebietsgruppen aufgehalten hat, der darf nicht einreisen oder muss sich ohne Verzug und auf direktem Weg zu seiner Wohnung oder Unterkunft fahren und sich dort für 10 Tage in Quarantäne begeben. Quarantäne heißt in diesen Sinne vollständige Isolation, d.h. auch nicht Einkaufen oder der Empfang von Besuch. Die Quarantäne-Vorschrift gilt unabhängig davon, ob man Anzeichen einer Erkrankung zeigt, sich also gesund fühlt. 

Zwar darf man auf dem Weg in die Quarantäne sogar den ÖPNV benutzen, aber man muss sich unverzüglich und auf direktem Weg in die Quarantäne begeben. Im Bussen und Bahnen müssen die Auflagen wie die Abstandsregeln und die OP-/FFP2-Maskenpflicht unbedingt beachtet werden, da man als (noch) nicht erkrankter Virusträger sonst viele andere Menschen anstecken kann. Dies zu vermeiden ist ja der eigentliche Sinn der Quarantäne.

Bestimmungen für die Quarantäne, Verstöße und Ahndung

Vor der Einreise muss man sich mit einer digitalen Einreiseanmeldung (DEA) anmelden, wenn man sich bis zu 10 Tage vorher in einem Risikogebiet aufgehalten hat. Auf der Homepage www.einreiseanmeldung.de werden vor Grenzübertritt Informationen zu den Aufenthalten der letzten 10 Tage abgefragt. Einen Ausdruck der DEA, den man per E-Mail als PFD erhält, muss man mit sich führen. Die Daten werden an die zuständige Gesundheitsbehörde übermittelt. Dies ist die für die Unterkunft oder Wohnadresse zuständige Gesundheitsbehörde und nicht die des Ortes des Grenzübertritts. Beförderer wie z.B. eine Airline verlangen die digitale Einreiseanmeldung, sonst wird man vor der Beförderung ausgeschlossen. Das gleiche gilt nun auch für den negativen PCR-Test, der nicht älter als 48 Stunden sein darf.

Das Gesundheitsamt kann innerhalb von 10 Tagen – also auch bei Einreise – anordnen, dass man sich einem Test unterziehen, bzw. ein negatives Testergebnis vorweisen muss. Freiwillige Tests bei Einreise sind kostenpflichtig.

Falls während der Quarantäne Krankheitssymptome auftreten, ist unverzüglich das Gesundheitsamt zu informieren. Die Gesundheitsämter überwachen die Einhaltung der Quarantäne. Die Verpflichtung zur Quarantäne gilt auf Grundlage landesrechtlicher Bestimmungen nach § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 30 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes. Verstöße können als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis zu 25.000,00 Euro geahndet werden. Es drohen aber nicht nur Strafen, sondern ggf. auch in Ingewahrsamnahme zur Erzwingung der Quarantäne. 

Absonderung, Personenkreis und Versorgung

Die Quarantäne ist in einer dafür geeigneten Unterkunft durchzuführen, im Regelfall sollte dies die eigene Wohnung sein. Doch für Fachkräfte aus dem Ausland oder Expats kann es sich auch um Wohnen auf Zeit handeln, solange eine feste Anschrift vorliegt, die auch tatsächlich erreichbar ist und aufgesucht werden kann. Man muss dort tatsächlich und angemessen 10 Tage verbringen können.

Man kann sich natürlich mit den Menschen, mit denen man in häuslicher Gemeinschaft lebt, zusammen in Quarantäne begeben. Der Kontakt zu Personen muss aber auf einen festen Personenkreis begrenzt sein. Wer niemanden kennt und keine Familie in der Nähe hat, zum Beispiel weil er aus dem Ausland eingereist ist, der kann sich an die Feuerwehr oder das Technische Hilfswerk wenden, wenn er Lebensmittel oder Medikamente braucht. Anders Consulting bietet einen entsprechenden Service an. 

Testmöglichkeiten und Ausnahmen

Man kann sich als Einreisender außerdem innerhalb von 10 Tagen nach Einreise – frühestens nach 5 Tagen – aus einem Risikogebiet testen lassen, auch wenn keine Anforderung des Gesundheitsamtes dazu erfolgt ist. Ein negatives Testergebnis kann nach landesrechtlichen Regelungen zur Aufhebung der Quarantäne führen. Ausnahme: Einreise aus einem Virusvariantengebiet.

Unter der Telefonnummer 116 117 oder im Internet unter www.116117.de können Sie sich informieren, wo Sie vor Ort einen Test durchführen lassen können. Wer den Test beim Hausarzt machen lassen möchte, sollte sich unbedingt vorher dort melden und nicht einfach hingehen. Teststellen sind mittlerweile fast überall in der Nähe verfügbar. Termine sollten online gebucht werden. Auch Selbsttests sind verfügbar und es wird empfohlen, sich 2 x pro Woche zu testen oder testen zu lassen.

Für bestimmte Personengruppen gelten Ausnahmen von der Quarantäne- und der Testpflicht nach landesrechtlichen Regelungen. Dazu gehören u.a. Personen, die nur zur Durchreise in die Bundesrepublik Deutschland einreisen.

Stand: 12. April 2021. Irrtum und Änderungen vorbehalten.

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