Einreise-Beschränkungen und Quarantäne für Fachkräfte und Expats

Einreise-Beschränkungen und Quarantäne für Fachkräfte und Expats

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Relocation-News: Was gilt es bei der Einreise oder Rückkehr von Expatriantes und ausländischen Fachkräften zu bedenken?

Grenzkontrollen und Einreisebeschränkungen

+++ In vielen Bundesländern gibt es abweichende, i.d.R. schärfere Bestimmungen als in diesem Artikel beschrieben. Informieren sich stets auch zeitnah auf den lokalen Online-Angeboten (Stand 25. Januar 2021) +++

Die Grenzen sind offen! Allerdings werden nun neben den Flughäfen und den Schifffahrtshäfen auch an den Grenzübergängen auf dem Landweg Kontrollen mittels Schleierfahndung durchgeführt, ob die Grenzgänger die aktuellen Vorschriften zur Corona-Eindämmung befolgen. Die Risikoeinschätzung hat sich seit dem 25. Januar 2021 geändert:

Bei einer Reihe von Ländern und Regionen reicht nun nicht mehr der Test bei der Einreise. Die Risiken der betroffenen Länder und Regionen wird in drei Stufen unterteilt:

  1. “Normale” Risikogebiete: Das sind die Länder oder Regionen mit einem Inzidenzwert größer als 50, also praktisch für ganz Europa. Weltweit sind zur Zeit mehr als 130 Länder in dieser Gruppe
  2. Hochinzidenzgebiete: Das sind vielbereiste Länder wie Tschechien, Portugal, Spanien und Ägypten und die USA. Die Inzidenz liegt bei mehr als 200 und die Infektionen liegen auf hohem Niveau. Dazu zählen zum Beispiel auch Albanien, Andorra, Bolivien, Bosnien-Herzegowina, Estland, Iran, Israel und die Palästinensischen Gebiete, Kolumbien, Kosovo, Lettland, Libanon, Litauen, Mexiko, Montenegro, Nordmazedonien, Panama, Serbien, Slowenien und die Vereinigten Arabischen Emirate
  3. Virusvarianten-Gebiete: Das jene Gebiete, in denen die leichter übertragbaren oder hoch ansteckende Mutanden des Coronavirus auf dem Vormarsch sind, d.h. Großbritannien, Irland, Südafrika und Brasilien

Personen aus den Gruppen 2. und 3. benötigen bei Einreise immer einen bereits durchgeführten PCR-Test, der nicht älter ist als 48 Stunden, der Test am Flughafen reicht nicht mehr. Die Bundesländer können auch striktere Regeln anwenden, z.B. die Pflicht, sich 10 Tage in Quarantäne zu begeben. egal woher man kommt.

Nach frühestens 5 Tagen in der Isolation ist es zulässig, einen Test machen zu lassen. Ein negativer Test befreit dann von der weiteren Quarantänepflicht. Dies alles gilt auch für Expats z.B. während der Repatriierung, für Impats auf Entsendung und für ausländische Fachkräfte bei Einreise, die mit gültigem Visum oder Aufenthaltstitel zum Arbeitsantritt oder nach einem Auslandsaufenthalt nach Deutschland einreisen möchten. 

Der grenzüberschreitende Warenverkehr sowie der grenzüberschreitende Verkehr von Berufspendlern bleibt ohnehin erlaubt. Auch für Berufsgruppen wie Pflegekräfte gibt es Ausnahmeregelungen. Alle Regelungen gelten grundsätzlich bei allen Grenzübertritten einschließlich Pkw-, Bahn-, Schiffs- und Flugverkehr. Für unsere Kundschaft ist vor allem wichtig, welchen Länder oder Regionen außerhalb Deutschland jeweils als Risikogebiet gelten. Die jeweils aktuelle Liste wird auf der Homepage des Robert-Koch-Instituts veröffentlicht. Auch die Erbringung von Relocation-Services kann während der Corona-Pandemie bestimmten Einschränkungen unterliegen.

Zusätzlich veröffentlicht das Auswärtige Amt – neben den üblichen Reisewarnungen – auch spezielle Corona-Reisewarnungen. Arbeitgeber sollten im Zweifel von Entsendungen in diese Staaten absehen. Auch Urlaubsreisen können mit erheblichen, gesundheitlichen Risiken behaftet sein.

Unnötige Reisen vermeiden und bei Symptomen auf jeden Fall nicht reisen

Reisen nach Deutschland oder von dort ins Ausland sind grundsätzlich möglich. Die Bundesregierung rät grundsätzlich von unnötigen Reisen ab, z.B. zu touristischen Zwecken. Die Einreise zur Aufnahme einer Beschäftigung, insbesondere, wenn Projekte oder die allgemeine Auftragserfüllung, Verwaltung oder Forschung eines Unternehmens es verlangen, gilt in diesem Sinne nicht als unnötig. Entsprechende Nachweise sollte man mit sich führen, damit z.B. eine Übernachtung im Hotel als dienstlich veranlasst gelten kann.

Wer Krankheitssymptome aufweist, die auf eine Infektion mit dem Corona-Virus hindeuten, sollte einen Grenzübertritt unbedingt unterlassen und kein Verkehrsmittel wie z.B. ein Flugzeug oder die Bahn besteigen.

Einreisende, Rückkehrer und Quarantäne

Wer auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland nach Deutschland einreist und sich innerhalb einer Zeitspanne von 10 Tagen davor mindestens in einem “normalen” Risikogebiet aufgehalten hat, der muss ohne Verzug und auf direktem Weg zu seiner Wohnung oder Unterkunft fahren und sich dort für 10 Tage in Quarantäne begeben. Quarantäne heißt in diesen Sinne vollständige Isolation, d.h. auch nicht Einkaufen oder der Empfang von Besuch. Die Quarantäne-Vorschrift gilt unabhängig davon, ob man Anzeichen einer Erkrankung zeigt, sich also gesund fühlt. 

Zwar darf man auf dem Weg in die Quarantäne sogar den ÖPNV benutzen, aber man muss sich unverzüglich und auf direktem Weg in die Quarantäne begeben. Im Bussen und Bahnen müssen die Auflagen wie die Abstandsregeln und die OP-/FFP2-Maskenpflicht unbedingt beachtet werden, da man als (noch) nicht erkrankter Virusträger sonst viele andere Menschen anstecken kann. Dies zu vermeiden ist ja der eigentliche Sinn der Quarantäne.

Bestimmungen für die Quarantäne, Verstöße und Ahndung

Vor der Einreise muss man sich mit einer digitalen Einreiseanmeldung (DEA) anmelden, wenn man sich bis zu 10 Tage vorher in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Auf der Homepage www.einreiseanmeldung.de werden vor Grenzübertritt Informationen zu den Aufenthalten der letzten 10 Tage abgefragt. Einen Ausdruck der DEA, den man per E-Mail als PFD erhält, muss man mit sich führen. Die Daten werden an die zuständige Gesundheitsbehörde übermittelt. Dies ist die für die Unterkunft oder Wohnadresse zuständige Gesundheitsbehörde und nicht die des Ortes des Grenzübertritts. Beförderer wie z.B. eine Airline verlangen in der Regel die digitale Einreiseanmeldung, sonst wird man vor der Beförderung ausgeschlossen.

Das Gesundheitsamt kann innerhalb von 10 Tagen – also auch bei Einreise – anordnen, dass man sich einem Test unterziehen, bzw. ein negatives Testergebnis vorweisen muss. Freiwillige Tests bei Einreise sind kostenpflichtig.

Falls während der Quarantäne Krankheitssymptome auftreten, ist unverzüglich das Gesundheitsamt zu informieren. Die Gesundheitsämter überwachen die Einhaltung der Quarantäne. Die Verpflichtung zur Quarantäne gilt auf Grundlage landesrechtlicher Bestimmungen nach § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 30 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes. Verstöße können als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis zu 25.000,00 Euro geahndet werden. Es drohen aber nicht nur Strafen, sondern ggf. auch in Ingewahrsamnahme zur Erzwingung der Quarantäne. 

Absonderung, Personenkreis und Versorgung

Die Quarantäne ist in einer dafür geeigneten Unterkunft durchzuführen, im Regelfall sollte dies die eigene Wohnung sein. Doch für Fachkräfte aus dem Ausland oder Expats kann es sich auch um Wohnen auf Zeit handeln, solange eine feste Anschrift vorliegt, die auch tatsächlich erreichbar ist und aufgesucht werden kann. Man muss dort tatsächlich und angemessen 10 Tage verbringen können.

Man kann sich natürlich mit den Menschen, mit denen man in häuslicher Gemeinschaft lebt, zusammen in Quarantäne begeben. Der Kontakt zu Personen muss aber auf einen festen Personenkreis begrenzt sein. Wer niemanden kennt und keine Familie in der Nähe hat, zum Beispiel weil er aus dem Ausland eingereist ist, der kann sich an die Feuerwehr oder das Technische Hilfswerk wenden, wenn er Lebensmittel oder Medikamente braucht. Anders Consulting bietet einen entsprechenden Service an. 

Testmöglichkeiten und Ausnahmen

Man kann sich als Einreisender außerdem innerhalb von 10 Tagen nach Einreise – frühestens nach 5 Tagen – aus einem Risikogebiet testen lassen, auch wenn keine Anforderung des Gesundheitsamtes dazu erfolgt ist. Ein negatives Testergebnis kann nach landesrechtlichen Regelungen zur Aufhebung der Quarantäne führen.

Unter der Telefonnummer 116 117 oder im Internet unter www.116117.de können Sie sich informieren, wo Sie vor Ort einen Test durchführen lassen können. Wer den Test beim Hausarzt machen lassen möchte, sollte sich unbedingt vorher dort melden und nicht einfach hingehen. Teststellen bei der Einreise am Flughafen, an Grenzübergängen und an den Häfen sind ebenfalls eingerichtet worden, aber jetzt nicht in jedem Fall mehr dazu geeignet, die Quarantäne zu umgehen.

Für bestimmte Personengruppen gelten Ausnahmen von der Quarantäne- und der Testpflicht nach landesrechtlichen Regelungen. Dazu gehören u.a. Personen, die nur zur Durchreise in die Bundesrepublik Deutschland einreisen.

Stand: 25. Januar 2021. Irrtum und Änderungen vorbehalten.

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