Einreise-Beschränkungen und Quarantäne für Fachkräfte und Expats

Einreise-Beschränkungen und Quarantäne für Fachkräfte und Expats

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Was gilt es bei der Einreise oder Rückkehr von Expatriantes und ausländischen Fachkräften zu bedenken?

Grenzkontrollen und Einreisebeschränkungen

Obwohl es innerhalb Deutschlands keine und an den EU-Binnengrenzen nicht überall Grenzkontrollen gibt, muss man als Arbeitnehmer, der aus dem Ausland ein- oder wieder einreist, einige wichtige Punkte bedenken. Besonders weil es in Deutschland nun auch Beherbergungsverbote gibt, wenn ein Übernachtungsgast aus einem Risikogebiet innerhalb oder außerhalb Deutschlands einreist, gilt alles auch für Expats während der Repatriierung, Impats auf Entsendung und ausländische Fachkräfte bei Einreise, die mit gültigem Visum oder Aufenthaltstitel zum Arbeitsantritt oder nach einem Auslandsaufenthalt nach Deutschland einreisen möchten. 

Der grenzüberschreitende Warenverkehr sowie der grenzüberschreitende Verkehr von Berufspendlern bleibt ohnehin erlaubt. Alle Regelungen gelten grundsätzlich bei allen Grenzübertritten einschließlich Pkw-, Bahn-, Schiffs- und Flugverkehr. Für unsere Kundschaft ist vor allem wichtig, welchen Länder oder Regionen außerhalb Deutschland jeweils als Risikogebiet gelten. Die jeweils aktuelle Liste wird auf der Homepage des Robert-Koch-Instituts veröffentlicht. Auch die Erbringung von Relocation-Services kann während der Corona-Pandemie bestimmten Einschränkungen unterliegen.

Unnötige Reisen vermeiden und bei Symptomen auf jeden Fall nicht reisen

Reisen nach Deutschland oder von dort ins Ausland sind grundsätzlich möglich. Die Bundesregierung rät von unnötigen Reisen ab, z.B. zu touristischen Zwecken. Die Einreise zur Aufnahme einer Beschäftigung, insbesondere, wenn Projekte oder die allgemeine Auftragserfüllung, Verwaltung oder Forschung eines Unternehmens es verlangen, gilt in diesem Sinne nicht als unnötig.

Wer Krankheitssymptome aufweist, die auf eine Infektion mit dem Corona-Virus hindeuten, sollte einen Grenzübertritt unbedingt unterlassen und kein Verkehrsmittel wie z.B. ein Flugzeug oder die Bahn besteigen.

Einreisende, Rückkehrer und Quarantäne

Wer auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland nach Deutschland einreist und sich innerhalb einer Zeitspanne von 14 Tagen davor in einem Risikogebiet aufgehalten hat, der muss ohne Verzug und auf direktem Weg zu seiner Wohnung oder Unterkunft fahren. Generell muss man sich dort für 14 Tage in Quarantäne begeben, wobei es Ausnahmen gibt. Quarantäne heißt in diesen Sinne vollständige Isolation, d.h. auch nicht Einkaufen oder der Empfang von Besuch. Die Quarantäne-Vorschrift gilt unabhängig davon, ob man Anzeichen einer Erkrankung zeigt, sich also gesund fühlt. 

Zwar darf man auf dem Weg in die Quarantäne sogar den ÖPNV benutzen, aber man muss sich unverzüglich und auf direktem Weg in die Quarantäne begeben. Im Bussen und Bahnen sollte man Auflagen wie die Abstandsregeln und die Maskenpflicht unbedingt beachten, da man als (noch) nicht erkrankter Virusträger sonst viele andere Menschen anstecken kann. Dies zu vermeiden ist ja der eigentliche Sinn der Quarantäne.

Die Verpflichtung zur Quarantäne gilt auf Grundlage landesrechtlicher Bestimmungen nach § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 30 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes. Verstöße können als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis zu 25.000,00 Euro geahndet werden.

Bestimmungen für die Quarantäne, Verstöße und Ahndung

Bei der Einreise muss die Aufenthaltsadresse im Bundesgebiet der zuständigen Gesundheitsbehörde gemeldet werden. Dies ist die für die Unterkunft oder Wohnadresse zuständige Gesundheitsbehörde und nicht die des Ortes des Grenzübertritts. Sofern der Beförderer eine Aussteigekarte anbietet, muss diese ausgefüllt werden. Die vollständig ausgefüllte Aussteigekarte muss dann beim Beförderer abgegeben werden. Bei Einreisen per Flugzeug werden die Aussteigekarten bei der Einreisekontrolle durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragte Behörde eingesammelt, das ist in der Regel die Bundespolizei.

Die Meldung beim Gesundheitsamt ist auch bei einem negativen Testergebnis vor oder bei Einreise erforderlich, d.h. ein negatives Testergebnis befreit nicht von der Meldepflicht. Das Gesundheitsamt kann bei Einreise aus einem Risikogebiet einen Test anordnen. Freiwillige Tests bei Einreise sind kostenpflichtig.

Falls während der Quarantäne Krankheitssymptome auftreten, ist unverzüglich das Gesundheitsamt zu informieren. Die Gesundheitsämter überwachen die Einhaltung der Quarantäne. Bei Verstößen drohen Strafen und ggf. auch in Ingewahrsamnahme zur Erzwingung der Quarantäne. 

Absonderung, Personenkreis und Versorgung

Die Quarantäne ist in einer dafür geeigneten Unterkunft durchzuführen, im Regelfall sollte dies die eigene Wohnung sein. Doch für Fachkräfte aus dem Ausland oder Expats kann es sich auch um Wohnen auf Zeit handeln, solange eine feste Anschrift vorliegt, die auch tatsächlich erreichbar ist und aufgesucht werden kann. Man muss dort tatsächlich und angemessen 14 Tage verbringen können.

Man kann sich natürlich mit den Menschen, mit denen man in häuslicher Gemeinschaft lebt zusammen in Quarantäne begeben. Der Kontakt zu Personen muss aber auf einen festen Personenkreis begrenzt sein. Wer niemanden kennt und keine Familie in der Nähe hat, zum Beispiel weil er aus dem Ausland eingereist ist, der kann sich an die Feuerwehr oder das Technische Hilfswerk wenden, wenn er Lebensmittel oder Medikamente braucht. Anders Consulting bietet einen entsprechenden Service an. 

Testmöglichkeiten und Ausnahmen

Man kann sich als Einreisender außerdem innerhalb von 10 Tagen nach Einreise aus einem Risikogebiet testen lassen, auch wenn keine Anforderung des Gesundheitsamtes dazu erfolgt ist. Nähere Informationen zu den Teststellen, Terminvergabe und Öffnungszeiten erhält man unter der Hotline der ärztlichen Terminservicestelle unter der Rufnummer 116 117. Ein negatives Testergebnis kann nach landesrechtlichen Regelungen zur Aufhebung der Quarantäne führen.

Für bestimmte Personengruppen gelten Ausnahmen von der Quarantäne- und der Testpflicht nach landesrechtlichen Regelungen. Dazu gehören u.a. Personen, die nur zur Durchreise in die Bundesrepublik Deutschland einreisen.

Zum 15. Oktober oder 1. November 2020 ist mit bundesweiten Neuregelungen zu rechnen. Stand: 8. Oktober 2020. Irrtum und Änderungen vorbehalten.

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